Dieter Janecek

Im Blog habe ich ja schon viel reflektiert und geschrieben über die Tatsache, dass wir uns im Übergang zum postfossilen Zeitalter befinden und dies grundlegende Veränderungen für Ökonomie, Mobilität und unsere Gesellschaft insgesamt zur Folge haben wird. Die bayerischen Grünen haben auf ihrer letzten Landesversammlung hierzu einen Grundsatzbeschluss gefasst.

Während Kanzlerin, CSU und FDP angesichts hoher Benzinpreise über Preiskontrollen an den Tankstellen schwadronieren und konzertierte Attacken auf den Ausbau der Erneuerbaren Energien fahren, hat die Süddeutsche Zeitung heute im Wirtschaftsteil einen bemerkenswerten Artikel veröffentlicht “10 Vorschläge zum Ölsparen”. Von der Einführung des Tempolimits bis zum Ende des Dienstwagenprivilegs ist da alles dabei, was notwendig ist, um eine neue Mobilitätskultur zu ermöglichen.

Bei meinen Recherchen im Internet bin ich auf einen großartigen animierten Dokumentarfilm von Dermot O’Connor zu dieser Thematik gestoßen. “Theres no tomorrow” lautet der etwas düstere Titel dieses Aufklärungsprojekts, das die Grenzen des Wachstums und die Knappheit der Ressourcen mit anschaulichen Bildern beleuchtet. Wer bislang noch nicht in die Materie eingestiegen ist, sollte sich die 34 Minuten Zeit nehmen. Es ist immer kurzweilig und lohnt sich!

Wer danach noch auf die Idee kommt, eine 3. Startbahn sei ein sinnvolles Verkehrsprojekt für Bayern, dem ist dann endgültig nicht mehr zu helfen.

Ich werde weiter am Thema intensiv arbeiten. Ende Mai bin ich auf der ASPO 2012 in Wien zu Gast sein, auf der sich Wissenschaftler, Politikern und Journalisten aus der ganzen Welt zusammenfinden, die sich mit dem globalen Fördermaximum von Öl und Gas und dessen Zeitpunkt und Folgen beschäftigen. Auch Dennis Meadows hat zugesagt, ich bin sehr gespannt.

Vorankündigung: Am 8. Mai bereits wird der von mir (mit-)initiierte überparteiliche Gesprächskreis “Transformateure” ein Grundsatzpapier zu den Fragestellungen der “Großen Transformation” und der Ressourcenknappheit im Rahmen einer Pressekonferenz in München vorstellen.

Seid ruhig schon mal neugierig. Ich garantiere: Das wird spannend !

Von Tübingen aus die Welt revolutionieren. Boris Palmer denkt mal wieder vor. Schon seit einigen Jahren ist die Stadt dabei eine neue Mobilitätskultur zu schaffen. Neben der konsequenten Förderung des Radverkehrs wird u.a. seit längerem die Einrichtung eines kostenlosen Busverkehrs diskutiert. Ein Konzept wurde erarbeitet, das hierfür eine jährliche Abgabe von 100 Euro pro Bürger vorsieht. Im einem Artikel des aktuellen SPIEGEL wird dieses Konzept in Frage gestellt, da in Tübingen der Anteil des ökologisch verträglichen Verkehrs doch bereits außerordentlich hoch sei und somit der Grenznutzen einer solchen Aktion gering sei.

Wie auch immer: Boris Palmer geht es um etwas Grundsätzliches. Die Mobilität des 21. Jahrhunderts in den Städten muss ökologisch verträglich sein, alle Verkehrsträger werden gleich behandelt und die individuelle Freiheit zur Mobilität gesichert. All dies findet statt unter den Voraussetzungen eines heraufziehenden postfossilen Zeitalters, dessen Auswirkungen für die neue Mobilität ich erst unlängst in einem Blogeintrag beschrieben habe.

Und weil Boris Palmer kein Freund von Tabus ist, eröffnet er gleich eine neue Diskussion. Er spricht sich für die Einführung einer City-Maut aus, mit der im Gegenzug sogar der gesamte ÖPNV der Stadt kostenlos gehalten und der Busverkehr ausgebaut werden soll. Sogar Geld für den Straßenerhalt soll noch drin sein. Zudem entfiele die Notwendigkeit der Einrichtung der wegen ihrer Effektivität in der Kritik stehenden Umweltzone (Feinstaub). Kostenpunkt: jährlich 20 Mio. Euro.

Ein solches Modell ist für Großstädte und ihre umfangreichere ÖPNV-Infrastruktur nicht 1:1 übertragbar. Auch ist die Kostenfreiheit beim ÖPNV für mich alles andere als ein zwingender Ansatz. Trotzdem: Der Vorschlag ist in sich stimmig und plausibel.

Problem: Die Bundesgesetzgebung lässt die Einführung einer Citymaut weiterhin nicht zu. Ich habe 2009 zuletzt hierzu öffentlich eine Forderung gestellt. im Zusammenhang mit der damaligen (wie heutigen) Debatte um die Feinstaub-Grenzwerte.

Die Grundidee aber, über ein solches Finanzierungs- und Verkehrssteuerungskonzept einen Strukturbruch in der bestehenden Mobilitätspolitik einzuleiten, begrüße ich außerordentlich. Ein solches Modell ist im übrigen auch weitaus sozialer, finanzierbarer und ökologischer als die bisher konzeptionell nicht unterlegte Forderung der Piratenpartei nach einem grundsätzlich kostenlosen ÖPNV über eine Pauschalabgabe, die dann alle zahlen müssen. Die Einführung einer City-Maut haben die Piraten übrigens heute in einer Pressemitteilung postwendend abgelehnt und im ADAC-Sprech davor gewarnt, “Autofahrer zusätzlich zur Kasse zu bitten”.

Grundsätzlich gilt für mich: Mobilität hat ihren Preis und der Erhalt und Ausbau der Infrastruktur kostet. Auch der ÖPNV verschlingt Ressourcen und ist nicht klimaneutral. Dass wir in München gestaffelte Tarife haben, die gezielt auf sozial unterschiedliche Lebenslagen eingehen, mag manchmal schwer verstehbar sein, ist aber schlichtweg gerechter als eine Flatrate. Für Bayern hat selbst der Zukunftsrat der Staatsregierung konstatiert, dass wir ein vergleichsweise unterentwickeltes Schienennetz haben. Deutliche Mehrkosten werden auf uns zukommen, wenn wir den 20% höheren Standard Baden-Württembergs erreichen wollen. Die widerum werden wir nur stemmen, wenn wir der Entscheidung unseres Nachbarlands folgen und einen Baustopp für neue (und unsinnige) Straßenprojekte erlassen. Die Priorität heißt angesichts steigender Benzinpreise ganz klar Schiene und nicht Straße!

Zusätzlich zu einem starken ÖPNV brauchen wir in den Großstädten vor allem ein funktionierendes Radwegenetz und mehr Raum für Fußgänger und Radfahrer (E-Bikes, etc.). Beide dürfen nicht zueinander im Verdrängungswettbewerb stehen. Deshalb begrüße ich die Entscheidung der Stadt Edingburgh, künftig 5% ihres Verkehrs- und Infrastrukturbudgets in den Ausbau des Radverkehrs zu stecken. Davon sind wir in Deutschland leider weit entfernt. Rad- und Fußverkehr zu fördern sowie alle weiteren Spielarten von Mobilität, die es heute gibt, bedeutet aber auch im Grundsatz mehr Räume (= mehr Freiheit) in den Städten zurückzugewinnen. Paris z.B. hat aus Verzweiflung über seine teils katastrophale Verkehrssituation damit begonnen. Sehr interessant hierzu das Interview mit dem Verkehrsforscher Prof. Knie, mit dem ich vor einiger Zeit zusammen auf einem Podium zur Zukunft der Automobilindustrie war.

Das Thema Car-Sharing muss gezielter angegangen werden in den Städten. Je nach Studie kann erwartetet werden, dass ein Car-Sharing-Fahrzeug bis 8 Fahrzeuge in Besitz ersetzen kann. Nutzung vs. Besitz ist ohnehin der Schlüssel zu einer neuen Mobilitätskultur in den Städten. Sehr zu empfehlen sei in diesem Zusammenhang die Studie der Böll-Stiftung “Grüne Wege aus der Autokrise”, die sich genau mit diesem Spannungsfeld auseinandersetzt. Die “komplette Integration aller Verkehrsmittel” ist die Lösung.

Und wie die schöne neue Mobilitätswelt dann am Ende aussehen kann, insbesondere wenn das Erdöl zur Neige geht? Das beschreiben Dr. Martin Held und Jörg Schindler sehr unterhaltsam und anschaulich in ihrem Buch “Postfossile Mobilität: Wegweiser für die Zeit nach dem Peak Oil”

seit 1982 bin ich dein treuer Anhänger, seit einigen Jahren auch Mitglied. Dass deine Vereinsführung in der Regel nicht die politischen Positionen vertreten hat, für die ich einstehe, war für mich nie wirklich ein Problem. Du bist ja ein Fußballverein und keine politische Kampforganisation, dachte ich mir immer. Immerhin hat ein Oliver Kahn vor einigen Jahren im SPIEGEL Joschka Fischer öffentlich als seinen “persönlichen Favoriten, menschlich und politisch” angepriesen. Und auch Uli Hoeneß war immer wieder bereit zum Dialog mit der Politik, so zuletzt auf einer Veranstaltung der grünen Landtagsfraktion zur Sportpolitik.

Auch dein soziales Engagement anhand zahlreicher Projekte ist ansehnlich und so konnte ich es dir auch noch nachsehen, als kurz vor der Landtagswahl 2008 Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge dem damaligen Ministerpräsidenten Günther Beckstein und seiner CSU “50 Prozent Plus X” gewünscht hat. Dazu ist es ja nun nachweislich nicht gekommen, und Fußballvereine werden auch in Zukunft keinen Einfluss auf die Wahlentscheidung der Menschen haben. Das ist gut so.

Nun muss ich leider erfahren, dass du dich in einem Bündnis einer großen Koalition, u.a. mit CSU, SPD und FDP, den Bau der 3. Startbahn am Münchner Flughafen unterstützt. Von meinem Verein, der sich zu Recht für seine wirtschaftliche Kompetenz  rühmt, hätte ich mehr ökonomischen Weitblick erwartet. Die Flugbewegungen gehen seit 2007 stark zurück, allein in den ersten sieben Kalenderwochen 2012 um 3,7%. Außerdem gibt es auf lange Sicht genug Kapazitäten, so dass eine dritte Startbahn einfach überflüssig ist. Und da muss ich jetzt gar nicht den Super-Öko raushängen lassen, denn der gigantische Flächenverbrauch, die Hypothek für den Klimawandel, die Lärmbelästigung der Menschen – bis weit in den Münchner Norden hinein – oder die Ausweitung eines Ballungsraums, der jetzt schon aus allen Nähten platzt, muss wahrscheinlich nicht das Problem eines Fußballvereins sein – auch wenn hier ein internationales Drehkreuz geschaffen werden soll, von dem München rein gar nichts hat.

Was mich wirklich ärgert ist aber, dass Du Dich als mein Verein zum wiederholten Male über die Köpfe Deiner Mitglieder hinweg in die Politik eingemischt hast. Die Bayern-Fans in Freising, Erding und dem Münchner Norden werden sich sicherlich bei Dir bedanken.

Auch wenn ich in Bayern-Bettwäsche groß geworden bin, Titel gefeiert und Niederlagen betrauert habe, sehe ich Dich nicht als eine legitimierte Interessenvertretung in der Politik – und offensichtlich schon gar nicht meine Vertretung. Da ich das nicht weiter – weder ideell noch finanziell – unterstützen möchte, werde ich meine Mitgliedschaft daher beenden. Fußballerisch wirst Du immer meine Heimat bleiben, politisch bist Du es nicht.

Dein enttäuschter

Dieter

Liebe Freundinnen und Freunde,

Ich werde mich um eine Kandidatur für ein Mandat im Deutschen Bundestag bewerben.

Meine Entscheidung hierfür ist schon länger gefallen. Nicht wenige haben sie bereits erwartet. In den letzten Monaten habe ich Dutzende Gespräche geführt an der grünen Basis, mit meiner Familie und darüber hinaus. Dabei habe ich viel Zuspruch und Unterstützung erfahren, für die ich mich an dieser Stelle bedanken möchte.

So werde ich für den Stimmkreis München-West/Mitte sowie für einen vorderen Platz auf der bayerischen Landesliste antreten. Neben meiner Streitlust für grüne Inhalte bringe ich u.a. meine Erfahrungen als Kommunalpolitiker im Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg und Bezirksrat für Oberbayern ein.

Was mich tief im Herzen bewegt: Wie bringen wir Ökologie und Ökonomie endlich konsequent zusammen? Wie gestalten wir eine Wirtschafts- und Lebensweise, die vereinbar ist mit unseren Lebensgrundlagen? Wesentliche Weichenstellungen hierfür werden im Deutschen Bundestag getroffen. Dort möchte ich mit aller Kraft meinen Beitrag leisten, dass wir unseren Kindern eine lebenswerte Umwelt und (chancen)gerechte Gesellschaft hinterlassen. Ohne 3. Startbahn im Erdinger Moos, die Münchnerinnen und Münchner haben es beim Bürgerentscheid am 17. Juni in der Hand.

Im Zweifelsfall den unbequemen Weg für die richtigen Inhalte einzuschlagen, entspricht meiner Überzeugung. Gerade wir Grüne dürfen uns nicht scheuen, auch neue Wege zu denken und zu gehen. Fragen nach den Grenzen des Wachstums, das Modell einer solidarischen Gesellschaft gegen das Diktat der Finanzmärkte oder die dramatische Herausforderung Ressourcenknappheit (Peak Oil) in Zeiten des Klimawandels gehören für mich ins Zentrum der grünen wie gesamtgesellschaftlichen Debatte.

Dorthin gehört auch die Diskussion um den digitalen Wandel. Die Rasanz, mit der das Internet Lebensstile und Arbeitsbedingungen, ökonomische Prozesse und demokratische Entwicklung beeinflusst, ist überall greifbar. Ich sehe das Internet zuvorderst als Chance für eine lebendige beteiligende Demokratie. Die Grünen sind für mich Freiheitspartei im und für das Netz, das schon heute für breite Teile der Bevölkerung zentraler Lebensraum ist. Über die grenzüberschreitenden Weiten des Internets können wir einen globalen Freiheitsraum für die Eine Welt aufbauen, die auf den Grundwerten von Nachhaltigkeit basiert: ökologisch und sozial!

Als Landesvorsitzender der bayerischen Grünen werde ich weiterhin nur ein Ziel verfolgen: Starke Grüne von Aschaffenburg bis Berchtesgaden zu organisieren für einen ökologisch-sozialen Politikwechsel in Bayern und Deutschland. Ohne ein außerordentliches Ergebnis für uns Grüne droht Stillstand und Rückschritt, den wir uns in Zeiten des Klimawandels und der sozialen Spaltung nicht leisten können. Der aktuelle Angriff von Atomlobby und Schwarz-Gelb auf die Energiewende zeigt, dass nur mit Grünen in Verantwortung das Ziel 100% Erneuerbarer Energien konsequent erreicht werden kann. Jetzt gehts erst richtig los und wer sollte die anstehenden Probleme lösen, wenn nicht wir!?

Die kommenden Herausforderungen sind zweifelsohne groß. Ich freue mich darauf, sie gemeinsam mit Euch anzupacken. Dabei werde ich die Offenheit beibehalten, die ich die letzten Jahre vorgelebt habe.

Euer Dieter Janecek

(Abweichungen im gesprochenen Wort vorhanden)

Am frostigen Samstag vor zwei Wochen war ich auf insgesamt vier Demos. Zweimal Mahnwache Fukushima, einmal gegen Nazis und am Nachmittag zu ACTA.

Was zeigt das? Die Demokratie ist nicht tot, sie ist quicklebendig, aber wir wollen gemeinsam die Richtung von Politik in diesem Land ändern. Und das ist gut so!

16.000 Menschen waren vor zwei Wochen in München zu ACTA auf der Straße, mehrere tausend hier in Nürnberg.

Über 100.000 waren es insgesamt in Deutschland.

Und auch heute sind wir wieder stark vertreten!

Glückwunsch an die Organisatoren, Ihr habt Großartiges auf die Beine gestellt!

Die Öffentlichkeit war vor zwei Wochen zutiefst über diese massiven Proteste erstaunt.

Weil die meisten bis heute nicht begriffen haben, um was es uns geht:

Um nichts weniger als Freiheit und Gerechtigkeit!

Wir leben im Netz, mit dem Netz, durch das Netz.

Und was uns am wichtigsten ist, ist Freiheit. Freie Rede, freier Zugang zu Information, eine freie Kultur.

Und deshalb lassen wir uns eben nicht von oben ein Urheberrecht aufzwingen, das nicht mehr in die heutige Zeit passt.

Wir wollen nicht, dass solch grundlegende Abkommen ohne demokratische Beteiligung und öffentliche Diskussion verabschiedet werden.

Wir lehnen ACTA ab weil es für Intransparenz steht und unsere Informationsfreiheit massiv einschränken könnte.

Wir lehnen ACTA ab, weil es von Lobbyisten in Hinterzimmern ausgehandelt wurde.

Wir lehnen ACTA ab, weil Entwicklungsländer von den Verhandlungen ausgeschlossen waren, obwohl sie stark von ACTA betroffen sein werden

Und wir sind in unserem Protest erfolgreich!

Am Mittwoch hat die EU-Kommission verkündet, das Abkommen vom Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen.

Dass es überhaupt so weit gekommen ist, unser gemeinsamer Erfolg. Das haben wir, das habt Ihr alle erreicht! Darauf könnt Ihr stolz sein!

Doch das reicht uns nicht!

Eine juristische Prüfung ersetzt nicht die politische Entscheidung.

Wir glauben, dass ACTA eine grundsätzlich falsche Richtungsentscheidung ist und deswegen muss ACTA weg!!

Denn ACTA würde ein überholtes Urheberrecht auf Jahre zementieren und eine dringend benötigte Reform des Urheberrechts blockieren.

Und nach ACTA folgt IPRED:
Die Richtline der EU-Kommission zur Durchsetzung der Rechte an immateriellen Gütern.

Diese Richtlinie sieht eine deutliche Verschärfung des Urheberrechts vor und soll im Herbst durchgesetzt werden.

Wir fordern die EU-Kommission auf: Lasst die Finger von IPRED und beerdigt ACTA gleich mit!!

Und dann lasst uns endlich eine Debatte beginnen, wie ein modernes Urheberrecht im 21. Jahrhundert aussehen kann.

Denn es ist falsch, wenn uns manche unterstellen, dass wir eine rücksichtslose EGO-Generation seien.

Wir schätzen die Werte schaffenden. Wir schätzen die Künstlerinnen und Künstler.

Wir wollen, dass ihre Kreativität auch entlohnt wird.

Wir wollen, dass sie im Internet Vertriebsstrukturen entwickel, von denen sie profitieren.

Ich will bezahlen für Musik und wertvollen Content.

Aber ich will, dass mein Geld auch bei denen ankommt, die es verdienen, die Kulturschaffen selber!

Die Industrie und die handelnde Politik sind es, die uns daran hindern.

Wir wollen keine Verwertungsindustrie, die uns das Geld aus der Tasche zieht und den Künstlerinnen und Künstlern die Luft zum Atmen nimmt.

Wir sind gegen eine Abmahnmafia von Anwälten, die mit Stasi-Methoden gegen uns vorgeht und uns abzockt!

Wir fordern Politik und Industrie auf: Kommt endlich an im 21. Jahrhundert.

Das Internet ist unser Lebensraum.

Wir gehen hier nicht mehr weg!!

Und wenn Ihr den Kampf mit uns sucht, dann werdet Ihr ihn verlieren!

Denn im Zweifelsfall wählen wir —- immer die Freiheit!