Dieter Janecek

“Für mich wirst Du immer der Super-Sepp bleiben!” (Fabian Hamak auf http://kondolenz.gruene-bayern.de)

dito

“Erinnerungen sind kleine Sterne,
die tröstend in das Dunkel unserer Trauer leuchten.”

Danke für alles! Du fehlst.

Stuttgart 21, Rauchverbot, Joachim Gauck, Schulreform Hamburg, Nolympia oder der bevorstehende heiße Herbst gegen die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke – von der vielbeschworenen Entpolitisierung der Gesellschaft kann bei genauerem Hinsehen eigentlich keine Rede sein.
Die Grünen sind in den oftmals polarisierenden Debatten in der Regel vorne mit dabei, auch und gerade in Bayern, dessen Bevölkerung per Volksentscheid gegen die CSU Mitte der 90er Jahre die bundesweit liberalste Gesetzgebung in Sachen Bürgerbegehren und Volksentscheide eingeführt hat und seit dem rege davon Gebrauch macht. Zwei prominente Beispiele in diesem Jahr: die Einführung des strikten Rauchverbots oder ein Bürgerentscheid im Landkreis Rottal-Inn, bei dem sich 90% (!) der Bevölkerung gegen den vom Kreistag beschlossenen Verkauf der heimischen Krankenhäuser zu Wehr setzte.
Protestbewegungen gegen Atomkraft, Gentechnik, patriarchale Machtstrukturen und vieles mehr haben in Deutschland eine mittlerweile nicht mehr ganz junge Tradition. Erstaunlich ist, wie durchaus erfolgreich sie letztlich viele ihrer Ziele über die Jahrzehnte durchsetzen konnten. Die Umweltbewegung z.B. – national wie global – ist trotz oder gerade wegen der dramatischen Herausforderungen unserer Zeit schlagkräftig wie nie zuvor. Neben mitgliederstarken Verbänden wie dem Bund Naturschutz in Bayern, der inzwischen mehr Mitglieder als die CSU hat, stehen eher strategisch als basisdemokratisch angelegte Organisationen wie die Deutsche Umwelthilfe mit ihren effektiven Kampagnen wie in Sachen Feinstaub. Campact ist das jüngste Erfolgsbeispiel dieser Art, das auch für das digitale Zeitalter neue Maßstäbe in Sachen machtvoller BürgerInnenbeteiligung setzt.
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Endlich! Nach zwei Jahren ausgiebiger Textarbeit, Fragestellungen, Recherche, etc. des Nolympia-Netzwerkes reagiert die Bewerbergesellschaft München 2018 mit einem eigenen Positionspapier. “18 Gründe gegen Olympia” hat die Gesellschaft für ökologische Forschung schon vor über einem Jahr zusammengetragen auf einer großartig, stetig aktualisierten Homepage.

Nun schlägt das Imperium zurück mit “18 Irrtümern über die Olympia-Bewerbung – und unsere Antworten darauf”.
Leider werden hier vornehmlich rückwärtsgewandte Schlachten geschlagen, aber gerne entgegne ich einige Dinge im Schnelldurchlauf und versäume dabei nicht, auch entscheidende Fragen zu stellen.
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Heute mal nur eine kurze, aber dafür prägnante Stellungnahme zu den unglaublichen Vorgängen rund um die Bewerbung von München, Garmisch und Schönau um die Olympischen Winterspiele 2018:

„Vertrauen ist das Kapital, das diese Bewerbung nun endgültig aufgebracht hat. Es ist an der Zeit, das Projekt Olympia 2018 zu beerdigen. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Diese Bewerbung schadet Bayern inzwischen mehr, als dass noch irgendein absehbarer Nutzen erkennbar wäre. Monatelang fabulierte die Bewerbergesellschaft und allen voran Willy Bogner von der ungeteilten Olympia-Begeisterung vor Ort, während man gleichzeitig vergaß, den Menschen vor Ort auf Augenhöhe zu begegnen und ihre Sorgen ernst zu nehmen. Nach dem Aus von Oberammergau droht in Garmisch nun der nächste Super-Gau für Olympia 2018.

Das zentrale Versprechen, die Bewerbungsphase ausschließlich über private Sponsoren zu finanzieren, wird die Bewerbergesellschaft nach den jüngsten Medienberichten endgültig brechen. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sollen das erwartbare Defizit von bis zu 20 Mio. Euro ausgleichen. Dabei zahlen die Bürgerinnen und Bürger bereits indirekt durch die Beteiligung öffentlicher Unternehmen wie der Sparkasse, Messe München und Flughafen GmbH.
Vancouver hat gerade bekannt gegeben, dass die tatsächlichen Kosten der öffentlichen Hand für die Ausrichtung der Spiele 2010 über 50% über dem Budgetansatz liegen. Dieses ruinöse Schicksal für Land und Kommunen sollten wir uns in Bayern ersparen.“

Empfohlen sei auch die jüngste Zusammenfassung der Ereignisse in bewährt umfassend recherchierter Form bei Jens Weinreich unter dem Titel “Dilettantenstadl München 2018″.

Der FC Bayern veranstaltet übrigens jetzt Bettelspiele für Olympia 2018, anders ist an die Kohle wohl nicht mehr ranzukommen, aber wir werden ja sehen, welche Geldgeschenke die Politik am Donnerstag beim Treffen der Bewerbergesellschaft auf den Tisch legt.

Humoristischer Nachtrag 15:40 Uhr: Christian Ude glaubt weiter fest an ein Wintermärchen: “Da auf den meisten der Sportstätten bereits heute internationale Wettkämpfe ausgetragen werden, sind diese auf dem Stand der heutigen Anforderungen und voll erprobt.”
Ralf kommentiert diesen Unsinn im Blog von Jens Weinreich: “Biathleten und Langläufer kennen Ohlstadt wie ihre Westentasche, das ZHS-Gelände in München ist berühmt für seine Eisschnelllaufwettkämpfe, die Curlingbewerbe in der Olympiaschwimmhalle sind legendär, und auch die Snowboarder vergnügen sich gern in der virtuellen Garmischer Halfpipe. Nicht zu vergessen natürlich auch die bestens erprobten neuen Eishockeyhallen im Münchener Olympiapark.”
Musste wirklich herzlich lachen! …

Wer Visionen hat, soll nicht zum Arzt gehen, sondern bei den Grünen daran arbeiten, dass diese umsetzbar werden.

Hierfür steht unser Debatten- und Beteiligungs-Prozess „Mein Bayern“, den wir als Landesverband direkt nach der Bundestagswahl 2009 angestoßen haben als Projekt für die kommenden drei Jahre.

Viele reden von Basisdemokratie und Beteiligung, mit “Mein Bayern” haben wir ein Projekt begonnen, das diese Herausforderungen ernsthaft angeht. Es geht uns um Inhalte, wie wir dieses Land besser, grüner gestalten können.

Dabei gehen wir von den Stärken und Potentialen aus, die in Bayern für Bayern stecken und wollen in erster Linie von den Chancen, nicht von Risiken und Schwächen her argumentieren.

Sieben Leitfragen stellen wir uns dabei bis ins Wahljahr 2013 und diskutieren sie mit der Parteibasis und der Bevölkerung: in den Gremien, auf Kongressen und Online. Wir testen dabei neue Veranstaltungsformate, lassen uns für die Prozessgestaltung von Externen beraten, suchen aktiv den Dialog mit ExpertInnen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden. Offenheit und Dialog zeichnet „Mein Bayern” dabei aus. Mit diesem Prozess wollen wir auch einen neuen Politikstil dauerhaft etablieren, der im Sinne von mehr Beteiligung und konzentrierter Inhaltsorientierung auch wieder mehr Vertrauen in die Politik insgesamt schaffen kann.
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