Dieter Janecek

Wer Visionen hat, soll nicht zum Arzt gehen, sondern bei den Grünen daran arbeiten, dass diese umsetzbar werden.

Hierfür steht unser Debatten- und Beteiligungs-Prozess „Mein Bayern“, den wir als Landesverband direkt nach der Bundestagswahl 2009 angestoßen haben als Projekt für die kommenden drei Jahre.

Viele reden von Basisdemokratie und Beteiligung, mit “Mein Bayern” haben wir ein Projekt begonnen, das diese Herausforderungen ernsthaft angeht. Es geht uns um Inhalte, wie wir dieses Land besser, grüner gestalten können.

Dabei gehen wir von den Stärken und Potentialen aus, die in Bayern für Bayern stecken und wollen in erster Linie von den Chancen, nicht von Risiken und Schwächen her argumentieren.

Sieben Leitfragen stellen wir uns dabei bis ins Wahljahr 2013 und diskutieren sie mit der Parteibasis und der Bevölkerung: in den Gremien, auf Kongressen und Online. Wir testen dabei neue Veranstaltungsformate, lassen uns für die Prozessgestaltung von Externen beraten, suchen aktiv den Dialog mit ExpertInnen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden. Offenheit und Dialog zeichnet „Mein Bayern” dabei aus. Mit diesem Prozess wollen wir auch einen neuen Politikstil dauerhaft etablieren, der im Sinne von mehr Beteiligung und konzentrierter Inhaltsorientierung auch wieder mehr Vertrauen in die Politik insgesamt schaffen kann.

Die Richtung von “Mein Bayern” ist dabei von unten nach oben: wir hören erst zu und formulieren dann die Antworten – und stellen sie wiederum zur Diskussion. So entstehen Konzepte, Vorschläge, die Platz finden z.B. in unserem Programm für die nächste Landtagswahl.

Unsere Leitfragen dabei sind:
· Besser ist mehr. Wirtschaften ohne Wachstum?
· Mal mehr, mal weniger: Bayern und der demografische Wandel
· Wirtschaft, Arbeit, Zukunft: Wovon werden wir leben?
· Allen gerecht werden – wie geht das?
· Kultur und Zusammenleben: Mein Bayern, meine Heimat
· Moderne Kommunikation und Öffentlichkeit: Wie verändern uns die neuen Medien?
· Wir bilden Bayerns Zukunft – Wie gestalten wir ein gutes und gerechtes Bildungssystem?

Bei „Mein Bayern“ geht es in erster Linie um Inhalte. Wir wollen Bewegung schaffen für die brennenden Themen und grundsätzlichen Fragen der Zeit. Wir wollen Teil und Speerspitze einer Bewegung sein, die wirkliche Veränderung in diesem Land erreichen will.
Wir orientieren uns dabei an klaren Werten: Nachhaltigkeit und ökologische Verantwortung, Gerechtigkeit und Weltoffenheit, aber auch Erdung und Bodenständigkeit setzen uns hierfür den Rahmen.

Letztlich geht es natürlich immer auch um unseren Anspruch nach Gestaltung. Wir erleben, dass unsere Politik und Werte von immer mehr Menschen unterstützt wird. Nicht wir sind vornehmlich in die Mitte der Gesellschaft gewandert, sondern diese hat sich auf uns zubewegt.
Gestaltung und Übernahme politischer Verantwortung ist auch ein Ziel, das wir mit „Mein Bayern“ verbinden.
Welches intensive Bedürfnis nach Orientierung und inhaltlicher Debatte wir ansprechen, können wir anhand unseres ersten Bausteins, der Debatte um Alternativen zum jetzigen Wachstumswahn in Wirtschaft und Gesellschaft erleben.

Wir haben diese Debatte, die viel mit der Sehnsucht nach neuen Werten und der Suche nach grundsätzlichen Alternativen zum „Immer höher, schneller, weiter“ zu tun hat, gemeinsam mit unseren Arbeitskreisen und vielen Beteiligten tief in die Partei hinein getragen. Vielfältige Stellungnahmen, Ansätze und neue Perspektiven, die aus der Grünen Basis herauskommen wie auch Aufsätze von externen ExpertInnen sind auf unserer stetig aktualisierten “Mein Bayern” Homepage dokumentiert. Bereits nächste Woche werden wir unseren gemeinsam entwickelten Leitantrag für die kommende Landesversammlung im Herbst vorstellen und über ein Online-Medium der Basis zur Diskussion freigeben.
Der vorläufige Höhepunkt ist kommendes Wochenende unser Zukunftskongress zur Wachstumsfrage in Fürth, der seit Ende Juni bereits überbucht ist.

Wir freuen uns auf zahlreiche spannende bis kontroverse Persönlichkeiten auf diesem Beteiligungskongress wie dem Präsidenten des Verbandes der bayerischen Wirtschaft Randolf Rodenstock, Peter Unfried von der taz, Dr. Sabine Reiner von ver.di oder Eric Bihl vom Verein Equilibrismus, der das utopistische und doch sehr reale Tahiti-Projekt eines neuen öko-sozialen Modellstaats im Pazifik vorstellen wird. Zudem ist ein weiterer Überraschungsgast angekündigt. Für Spannung und Diskussion ist also reichlich gesorgt.

Mögliche Fragestellungen, die uns über den Kongress hinaus beschäftigen werden, sind.
1) Brauchen wir nicht eine dauerhafte Weiterentwicklung von Öko- und Ressourcenbesteuerung, um die ökologische Transformation unserer Wirtschaft wirksam voranzutreiben?
2) Wie gehen wir mit der individuellen Verantwortung des einzelnen, Lebensstil- bis hin zu Verzichtsfragen um im Zeitalter des Klimawandels? Statt mit dem Zeigefinger zu rotieren sollten wir meiner Auffasung nach positive Leitbilder für grünere Lebensstile etablieren.
3) Brauchen wir nicht eine grundlegende Wertedebatte für Wirtschaft und Gesellschaft, die auch Ausdruck darin findet, dass wir Wirtschaftswachstum an sich nicht mehr als Fortschritt begriffen wird, sondern aktiv Alternativen in Richtung Lebensqualität formulieren: neue Arbeitszeitpolitik, Führung in Teilzeit, Weg mit dem BIP, mehr Gleichheit in der Gesellschaft als Grundsatzziel, ein Nachhaltigkeits-TÜV für alle staatlichen Ausgaben, Vorrang für Bildungsausgaben bei gleichzeitiger Konsolidierung der öffentlichen Haushalte, Schluss mit größenwahnsinnigen Großprojekten zu Lasten künftiger Generationen, neue Qualitätskriterien für Landesentwicklungsprogramme, usw.

Mit “Mein Bayern” haben wir etwas Neues geschaffen, die positiven Erfahrungen der letzten Wochen und Monate geben uns Rückenwind. Erste Landesverbände sowie auch die Bundesgrünen interessieren sich für unser Modell.

Fazit: Ich bin von Anfang an überzeugt, dass moderne inner- wie außerparteiliche Demokratie auf Beteiligung und neue Formen direkter Demokratie stärker setzen muss. Der Niedergang von CSU und SPD in Bayern hat auch damit zu tun, dass eine Vielfalt an Meinungen und eine respektvolle Meinungsbildung nicht mehr erwünscht war. Wir gehen mit “Mein Bayern” einen anderen Weg und glauben fest daran, dass dies auch Teil unseres Erfolgsrezeptes ist.