Dieter Janecek

10 Tage ist es nun schon wieder her, seit ich aus den USA wiedergekehrt bin. Über die Begegnungen und zahlreichen Gespräche im Rahmen der Rundreise “Climate Change and Clean Energy” an der Ostküste habe ich in zwei Blogeinträgen ausführlich berichtet. Spannend ist die Entwicklung der “Occupy Wall Street” Bewegung, deren Beginn ich am 16. September an der Wall Street in New York noch erleben durfte. Man kann nur hoffen, dass der Druck der Straße hier weiter zunimmt und endlich auch in den USA eine breite gesellschaftliche Debatte über den schädlichen Einfluss von “Big Business” und der Finanzindustrie auf das Gemeinwesen beginnt. Paradoxon Deutschland: Während weltweit die sozialen Bewegungen Zuspruch finden wie in Chile, Spanien, Israel, Griechenland und jetzt auch den USA, konzentrieren sich bei uns aktuell Proteststimmen auf eine Partei, die keinerlei Programmatik zu sozialen, emanzipativen, ökologischen geschweige denn Fragen der Finanzmarktregulierung hat.
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Weiter gehts mit meinem zweiten Bericht von der “Climate Change und Clean Energy” Tour aus den USA.

Klimaschutz in den Bundesstaaten und großen Städten

Während Obama und das Repräsentantenhaus mit ihrer “Climate Bill” 2010 am Widerstand der Republikaner im Senat gescheitert sind, orientieren sich immerhin rund 20 der 51 Bundesstaaten mittlerweile am Kyoto-Protokoll. Einige größere Städte wie San Francisco, Chicago oder Seattle verfolgen Nullemissionsziele und auch die Hauptstadt DC unternimmt erste Anstrengungen. Am sichtbarsten im Stadtbild wird dies durch das erfolgreiche und beliebte Bike-Sharing.

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Die erste Woche des “International Visitor Leadership Program” zu “Climate Change and Clean Energy” hatte ihren Schwerpunkt in Washington DC. Teil einer Delegation aus 17 europäischen Staaten zu sein, die untereinander ihre vielfältigen unterschiedlichen Erfahrungen austauschen, ist alleine schon eine große Bereicherung. Nicht mindervielfältig als unser buntes Europa sind die „Vereinigten Staaten von Amerika“. Politische Entscheidungsprozesse sind in der ersten verfassten Demokratie des Planeten im 230 Jahre alten System von „Checks and Balances“ oft ungeheuer komplex. Dies gilt es für jeden Beobachter zu verstehen. Die Rolle der Bundesstaaten ist eine sehr dominante, die Möglichkeiten der politischen Blockade für Interessengruppen sehr groß. Big Business ist bei den wesentlichen Weichenstellungen mit stets wirkungsmächtigen Lobbys mehr noch als in Europa vertreten. So ist die Frage, ob sich in den USA in Sachen Klimaschutz und Energiewende nach acht Jahren Bush-Regierung wieder etwas bewegt, weder mit einfach noch eindeutig mit Nein oder Ja zu beantworten, aber darauf komme ich noch später zurück. Los geht’s mit ein paar grundsätzlichen Gedanken. Weitere Berichte folgen in den nächsten Tagen.

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Manchmal bieten sich seltene Gelegenheiten, die unverhofft sehr chancenreich für die eigene Entwicklung sein können. So empfinde ich die Einladung des US State Department, am internationalen Besucherprogramm “Global Leadership” teilzunehmen. Mein Dank gilt insbesondere dem hierfür maßgeblichen Münchner US-Konsulat, zu dem wir bayerischen Grünen nicht erst seit Barack Obama intensiv Kontakt halten, so auch mit dem seit 2009 amtierenden Generalkonsul Conrad Tribble, der übrigens auch twittert. Sein Vorgänger Eric Nelson war übrigens ebenso netzaffin. Kann mich noch gut erinnern, wie bei seiner Verabschiedung im Sommer 2009 für erwünschte Kommentare und Abschiedsgrüße an @usconsmunich den Gästen eigene PCs zum Twittern bereit gestellt wurden.

Diesen Samstag gehts also für mich los: Vom 10. September bis 2. Oktober bin ich Teil einer Delegation von rund 20 Frauen und Männern aus verschiedenen europäischen Staaten, die sich in einem umfangreichen Programm über die Energiewende, neue Effizienztechnologien, Ressourcenfragen, Klimaschutzprogramme und manches mehr vor Ort informiert. Auch eine Diskussion über das Für und Wider der Atomenergie mit entsprechenden Protagonisten steht auf dem Programm, ebenso wie am Ende der Reise ein Aufeinandertreffen mit den Grünen in San Fransicso. Unsere zahlreichen Ansprechpartner auf der Reise sind Entscheiderinnen und Entscheider in Politik und Behörden, Think Tanks, NGOs, Industrie und Mittelstand. Die Mitglieder unserer Gruppe sind teils aus den Ministerien der einzelnen Ländern, Regierungsberater sind ebenso dabei wie Vertreter von NGOs, Forscher und Journalisten. Auf das Kennenlernen bin ich sehr gespannt, ebenso wie auf meine sich dann im Praxistest zu bewährenden Englisch-Kenntnisse.
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